Pressetexte der Arbeitsgemeinschaft EURO, EURO Presse-Service
(Zusammenfassung)
Über den EURO
Der Fahrplan zum Euro
Mark und Pfennig werden nicht auf einen Schlag von Euro und Cent abgelöst.
Das neue Europageld kommt nach einem festgelegten Fahrplan in mehreren
Etappen. Entscheidendes Merkmal des Zeitplans ist die stufenweise Einführung
mit einer dreijährigen Übergangszeit: Am 1. Januar 1999 kommt
der Euro als Buchgeld, Anfang 2002 als Bargeld. In der Übergangszeit
gilt die D-Mark weiter als Zahlungsmittel.
Von der Mark zum Euro
Der Übergang von der D-Mark zum Euro ist ein ähnlich großer
Markstein in der Wirtschaftsgeschichte wie die Einführung der Mark
im Deutschen Reich als Goldwährung vor 125 Jahren. Eng verknüpft
mit dem deutschen Wirtschaftswunder ist die D-Mark, die nach der Währungsreform
1948 eingeführt wurde. Am Ende einer dreijährigen Übergangszeit
wird der Euro im Jahr 2002 endgültig die D-Mark ablösen.
Euro-Chancen auf einen Blick
Der Euro wird in Europa in den nächsten Jahren vieles verändern.
Die Grafik zeigt die 10 wichtigsten Gründe, weshalb der Euro für
die Deutschen mehr Chancen als Risiken bringt.
Diese Hürden haben die Euro-Länder übersprungen
Den Sprung über die hohen Hürden der Maastrichter Stabilitätskriterien
haben 11 Länder der Europäischen Union geschafft. Die europäischen
Staats- und Regierungschefs hielten am 2. Mai 1998 die Konvergenzprüfung
ab. Wer den Härtetest im ersten Anlauf verfehlt hat, kann sich in
späteren Jahren nachqualifizieren.
Stabilitätskultur in Europa
Günstiger Trend für das neue Europageld: Die Inflationsmentalität
ist europaweit auf dem Rückzug, zugleich gewinnt die Stabilitätskultur
immer mehr an Boden. Markenzeichen dieser Kultur ist der gesellschaftliche
Konsens über den hohen Stellenwert des stabilen Geldes. Das zeigt
eine Erfolgszahl: Der durchschnittliche Anstieg der Verbraucherpreise in
der EU sank von 13,1% im Jahr 1980 auf 2,0% im Jahr 1997. Für weiteren
positiven Leistungsdruck sorgt der Maastrichter Vertrag mit seinen Stabilitätskriterien.
Die Europäische Zentralbank
Eine neue Europa-Institution hat ihren Sitz in Frankfurt am Main. Ab dem
1. Januar 1999 wird die Europäische Zentralbank darüber wachen,
daß die neue Europawährung auf Dauer so stabil wird wie die
Mark. Sie wird nach dem Vorbild der Bundesbank aufgebaut und ist mit einem
klaren Stabilitätsauftrag ausgestattet. Das entscheidende Qualitätsmerkmal
ist die Unabhängigkeit der Zentralbank von politischen Weisungen jeder
Art. Der Maastrichter Vertrag ist in diesem Punkt kompromißlos und
stattet die Europäische Zentralbank mit einer dreifach gesicherten
Unabhängigkeit aus: Sie ist institutionell, operativ und personell
unabhängig. Ihr erster Präsident ist der Holländer Wim Duisenberg.
Die drei Stabilitätsanker
Die europäische Währungsunion nimmt Kurs auf die Stabilität,
sie ist ein Flaggschiff des stabilen Geldes mit drei Ankern: Erstens sorgen
strenge Konvergenzkriterien dafür, daß nur stabilitätserprobte
Länder in den Währungsclub aufgenommen werden. Zweitens wird
die Geldpolitik der unabhängigen Europäischen Zentralbank mit
Sitz in Frankfurt/Main anvertraut. Drittens verpflichtet der Maastrichter
Vertrag die beteiligten Länder zur dauerhaften Einhaltung der Stabili-tätskriterien.
Gesunde Staatsfinanzen sind kein Augenblicksziel, sondern eine Daueraufgabe
der Beteiligten. Verbindliche Spielregeln und Sanktionen sorgen dafür,
daß die Beteiligten eine “auf Dauer tragbare Finanzlage der öffentlichen
Hand” vorweisen müssen.
Auf Euro-Kurs
11 der 15 EU-Länder nehmen Kurs auf den Euro: Belgien, Deutschland,
Finnland, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich,
Portugal und Spanien. Vorerst nicht dabei: Dänemark, Griechenland,
Großbritannien und Schweden.
Der Euro: Lokomotive für den deutschen Export
Der Euro ist eine Lokomotive für den deutschen Export. 56 Prozent
ihres Außenhandels treibt die deutsche Wirtschaft schon heute mit
EU-Partnern – mit steigender Tendenz. Die Währungsunion fördert
die internationale Konkurrenzfähigkeit der deutschen Wirtschaft und
beendet unter den Partnern wechselkursbedingte Wettbewerbsverzerrungen.
Das sichert langfristig viele Arbeitsplätze.
Die Welt-Währungen im nächsten Jahrtausend
Die Wirtschafts- und Währungsunion ist die Antwort Europas auf die
zunehmende Globalisierung der Märkte. Der Euro wird die europäische
Position im weltweiten Wettbewerb im Kräftedreieck USA-Europa-Japan
stärken. Langfristiger Trend: Der Euro wird zu einer Währung
mit Weltgeltung als Gegenstück zu Dollar und Yen. Auf den Weltfinanzmärkten
wird der Euro zu einer attraktiven Alternative zum Dollar und teilt mit
ihm die Rolle einer weltweiten Leitwährung. So kann Europa im 21.
Jahrhundert seine Interessen gegenüber den Wirtschaftsblöcken
Amerika und Asien besser durchsetzen.
Der Stabilitätspakt
Der Stabilitätspakt soll dauerhaft eine solide Haushaltspolitik der
Euro-Teilnehmer sichern. Haushaltssünder müssen mit empfindlichen
Strafen rechnen. Das ausgefeilte System von Sanktionen sorgt für ein
wirksames Abschreckungspotential, das sich in folgenden Stufen vollzieht:
Wer sein übermäßiges Haushaltsdefizit nicht angeht,
wird öffentlich abgemahnt. Danach kommen die Sanktionen. Zunächst
muß ein Geldbetrag bei der Europäischen Zentralbank zinslos
hinterlegt werden. Die Höhe dieser Stabilitätseinlage beträgt
0,2 bis 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Nach zwei Jahren ohne gemachte
Hausaufgaben bei der Etatsanierung wird es richtig ernst. Dann wird die
zinslose Einlage in eine endgültige Strafe umgewandelt und an den
EU-Haushalt abgeführt.
Die neuen Banknoten - Mit diesen Scheinen
werden Sie zahlen
Der Euro nimmt Gestalt an. Die Entwürfe der neuen Banknoten sind das
Ergebnis eines professionellen Wettbewerbs. Schauen Sie sich die Entwürfe
genau an, denn mit diesen Geldscheinen werden Sie ab dem 1. Januar 2002
bezahlen! Die neuen Euro-Scheine zeigen Zeitalter und Stile in Europa.
Jeder der sieben Scheine steht für eine Epoche der europäischen
Kulturgeschichte – in der Zusammenschau ein kleines Geschichts-Album. Die
Banknotenserie schlägt die Brücke von der Vergangenheit in die
Zukunft. Sie vermittelt den Aufbruch in das neue, vereinigte Europa mit
seinem gemeinsamen Kulturerbe. Das ansonsten sachlich unterkühlte
Europäische Währungsinstitut erblickt sogar die “Vision von einer
gemeinsamen Zukunft im kommenden Jahrhundert.” Die Geld-Designer wollten
keinerlei Anlaß bieten für nationale Eifersüchteleien.
Deshalb wurde auf prominente Köpfe oder berühmte nationale Bau-
und Kunstwerke bewußt verzichtet. Die Motive – Fenster, Tore und
Brücken – haben keinen Bezug zu ganz bestimmten Denkmälern, sondern
stehen stellvertretend für Stilelemente, die in ganz Europa zu finden
sind.
Über die Festlegung weiterer technischer Details und die Einbeziehung
modernster Sicherheitsmerkmale (z.B. Sicherheitsfaden, reflektierende Folien)
entscheidet 1998 die neue Europäische Zentralbank. Die neue Notenserie
ist insgesamt ein gelungener Wurf. Die ansprechende und zugleich professionelle
Gestaltung wird – soweit es auf das Äußere ankommt - den Bürgern
den Abschied von der Mark und die Gewöhnung an das Euro-Geld erleichtern.
Beim Übergang auf das neue Geld muß Verbraucherschutz groß
geschrieben und alles getan werden, Geldfälschern und Gaunern das
Handwerk zu erschweren. Hier muß in erster Linie an die sieben Millionen
sehbehinderten Menschen in der EU gedacht werden. Vier Merkmale der neuen
Scheine werden den Sehbehinderten – aber auch vielen alten Menschen – die
Unterscheidung zwischen den einzelnen Banknoten erleichtern:
-
Unterschiedliche Abmessungen der Banknoten: Je höher der Wert, desto
größer die Banknoten. In deutlichen Stufungen reicht die Größe
der Geldscheine vom 12 x 6,2 cm kleinen Fünfer bis zum 16 x 8,2 cm
großen Fünfhunderter.
-
Hauptfarben der Banknoten: Ähnliche Farben bei verschiedenen Banknoten
bedeuten Verwechslungsgefahr. Beispiel: Ein konstantes Ärgernis ist
die Ähnlichkeit der Farben zwischen dem deutschen Zehner und Hunderter.
Da vergreift man sich leicht zu seinem Nachteil. Anders beim Euro: Jeder
Geldschein erhält durch eine markante Hauptfarbe sein unverwechselbares
Gepräge. Die Palette reicht von Grau für den 5er, über Rot
für den 10er, Blau für den 20er, Orange für den 50er, Grün
für den 100er, Gelblich-braun für den 200er bis zu Lila für
den 500er Euro. Was manche auf den ersten Blick als zu bunt empfinden,
dient in Wirklichkeit der Unterscheidbarkeit – und damit dem Verbraucherschutz.
-
Tasteigenschaften des Drucks: Gut tastbare Zeichen helfen den Sehbehinderten,
die einzelnen Stückelungen zu unterscheiden. Stichtiefdruck ermöglicht
den Druck eines deutlich tastbaren Farbreliefs. Die Tastzeichen werden
am Rand oder in einer Ecke der Banknoten plaziert.
-
Deutlich erkennbare und lesbare Ziffern: Prägnant und in klarer Absetzung
vom Bildmotiv erscheinen großformatig die Ziffern des jeweiligen
Geldwertes stets an gleicher Stelle. Diese Ziffern (5, 10, 20, etc.) helfen
überdies, die Richtung zu bestimmen, in der die Banknoten in Automaten
einzuführen sind.
Der Fünfer
Der Fünfer ist der kleinste Schein (12 x 6,2 cm) und zugleich der
unscheinbarste: Die Hauptfarbe ist grau. Das dargestellte Tor ist ein Stilelement
aus der Klassik, also aus der griechisch-römischen Antike. Das ist
ein Verweis auf die historischen Wurzeln Europas. Das Tor ist zugleich
ein aktuelles Symbol für den Geist der Offenheit, der die Zusammenarbeit
in der heutigen Europäischen Union prägen soll.
Der Zehner
Der neue Zehner (12,7 x 6,7 cm) weist als markantestes Kennzeichen ein
kräftiges Rot auf. Am runden Torbogen erkennt man den romanischen
Stil, die Epoche des frühen Mittelalters. Das ist ein typisches Architekturelement
für Kirchen, die etwa 1000 Jahre alt und als gemeinsames Kulturerbe
in ganz Europa zu finden sind. Wie auch auf den anderen Scheinen sind die
zwölf Sterne der Europäischen Union mit abgebildet.
Der Zwanziger
Der blaue Zwanziger (13,3 x 7,2 cm) wirkt besonders edel. Sein Design repräsentiert
die Epoche der Gotik, leicht zu erkennen am Spitzbogen der Fenster auf
der Vorderseite oder am Strebewerk der Brückenpfeiler auf der Rückseite.
Das Fenster ist ein Symbol für den Ausblick auf das vereinte Europa
im neuen Jahrhundert.
Der Fünfziger
Der Fünfziger (14 x 7,7 cm), Farbe orange, zeigt Elemente aus der
Renaissance, der Zeit des Epochenwandels vom Mittelalter zur Neuzeit. Es
war die Zeit von Leonardo da Vinci, Michelangelo und Albrecht Dürer.
Die Renaissance begann in Italien und strahlte nach 1500 auf alle europäischen
Länder aus.
Der Hunderter
Der Euro-Hunderter (14,7 x 8,2 cm) ist unverwechselbar grün. Für
die Deutschen ist der Abschied vom blauen Hunderter gewöhnungsbedürftig.
Der “grüne Wim” (benannt nach EWI-Chef Wim Duisenberg) ist der auffälligste
unter allen Euro-Scheinen. Das Tor steht für den Barock-Stil und die
dazugehörende Lebensfreude.
Der Zweihunderter
Beim Zweihunderter (15,3 x 8,2 cm) dominieren gelblich-braune Farbtöne.
Er zeigt Elemente der Eisen- und Glasarchitektur. Auf der Rückseite
sieht man eine Eisenbahnbrücke, die in dieser Form zu Beginn des 20.
Jahrhunderts überall in Europa gebaut wurde. Die auf allen Scheinen
abgebildeten Brücken auf der Rückseite gilt als Sinnbild für
die Verbindungswege zwischen den Völkern Europas.
Der Fünfhunderter
Der Fünfhunderter ist mit einem Format von 16 x 8,2 Zentimetern der
größte Schein, einen Tausender wird es nicht geben. Sein Kennzeichen
ist die Farbe lila. Er zeigt Symbole moderner Architektur am Ende des 20.
Jahrhunderts. Außerdem sieht man auf der Rückseite – ebenfalls
in der Farbe lila – eine stilisierte Europa-Landkarte. Dieses Karten-Element
weisen alle Scheine auf.
Ab 2002 in allen Geldbeuteln - Acht einprägsame Münzen
Der Euro kommt, man kann die neue Währung für bare Münze
nehmen. Ab dem 1. Januar 2002 wird das neue Bargeld eingeführt. Dann
können die Bürger auch mit den neuen Münzen bezahlen. Es
kommt eine Achter-Serie mit 1 - 2 - 5 - 10 - 20 - 50 Cent sowie 1
und 2 Euro. Diese Münzabfolge macht in Zukunft kleinere Bargeldzahlungen
so einfach wie möglich.
Der EU-Gipfel in Amsterdam gab im Juni 1997 “grünes Licht” für
die umfangreichen Vorbereitungsarbeiten. In den 15 Mitgliedstaaten der
EU sind derzeit rund 70 Milliarden Münzen in Umlauf. Angesichts dieser
Menge ist die praktische Organisation der Münzherstellung und -ausgabe
eine logistische Herausforderung ohne Beispiel. Die Herstellung wird drei
Jahre in Anspruch nehmen.
Die Gestaltung hat einen besonderen Ausgangspunkt: Die Vorderseite
der Geldstücke zeigt den Wert an und ist europäisch einheitlich,
die Rückseite gestaltet jedes Land mit eigenen nationalen Motiven.
Für die gemeinsame Seite wurde ein europäischer Wettbewerb ausgeschrieben,
den der belgische Geld-Designer Luc Luycx gewonnen hat. Hintergrund der
Aufteilung in eine europäische und eine nationale Seite ist eine Regelung
im Maastrichter Vertrag. Dort wird die Zuständigkeit für die
Münzausgabe – anders als bei den Banknoten – in erster Linie den Mitgliedstaaten
zugeordnet. Europa sorgt nur für den reibungslosen Umlauf innerhalb
der Gemeinschaft.
Beim neuen Geld wird Verbraucherschutz groß geschrieben. Die
Cent- und Euro-Stücke sind leicht zu handhaben und zu erkennen. Sie
unterscheiden sich deutlich in Größe, Gewicht, Material, Farbe
und Dicke. Der Wert ist deutlich in großen Ziffern eingeprägt.
Auf Initiative des Europäischen Parlaments wird auch der Gesundheitsschutz
verbessert: Auf das umstrittene Nickel (allergieauslösende Wirkung),
das bisher in drei Viertel aller Legierungen enthalten ist, wird weitgehend
verzichtet. Die Münz-Serie besteht aus drei Reihen, die nachfolgend
vorgestellt werden.
Die drei kleinen Münzen
Die drei kleinsten Münzen enthalten in großen Ziffern die Wertangaben
1, 2 und 5 Cent. Wegen der Kupferauflage ist die Farbe rot – ähnlich
wie beim deutschen Pfennig. Auch an der Größe der kleinsten
Münze ändert sich nichts: Der Cent hat einen Durchmesser von
gut 16 Millimetern und wiegt 2,2 Gramm. Größe und Gewicht steigen
mit dem Wert. Zum Vergleich: Das 2-Euro-Stück hat knapp 26 Millimeter
Durchmesser und wiegt 8,5 Gramm. Auffälligstes Design-Element ist
ein Globus, der Europas Lage in der Welt markiert. Auf allen Geldstücken
wird die Europäische Union durch zwölf Sterne repräsentiert.
Die drei mittleren Münzen
Die 10-, 20- und 50-Cent-Münzen sind messinggelb. Die Farbe ergibt
sich aus der Legierung “Nordisches Gold”, bei der auf das allergieauslösende
Nickel verzichtet wird. Diese Reihe enthält die Umrisse der EU-Staaten
als Relief. Besonders markant ist das Zwanziger-Stück. Es hat die
Form der “Spanischen Blume” mit sieben Einkerbungen am Rand. Das ist ein
praktisches Stück Verbraucherfreundlichkeit, weil so auch Sehbehinderte
und Blinde die neuen Münzen einfach erkennen können.
Die zwei großen Münzen
Neu und gewöhnungsbedürftig für die Deutschen sind Geldstücke
in Bimetall. Auffälligstes Merkmal der 1- und 2-Euro-Münzen ist
die Kombination der beiden Farben Gold/Silber. Diese Farbkombination gewährleistet
zusammen mit einem komplexen Herstellungsverfahren in drei Schichten Fälschungssicherheit
auf dem neuesten Stand der Technik. Die beiden Euro-Münzen stellen
die Europäische Union ohne Landesgrenzen dar und stehen für ein
modernes Europa ohne Grenzen. Für den Verbraucher leicht zu erkennen
ist auch der Münzwert. Während beim 2-Mark-Stück die Zahl
2 klein und unscheinbar zu sehen ist, sind bei den Euro-Münzen die
Werte deutlich und in großen Ziffern eingeprägt.
Deutsche Seiten der Münzen
Typisch deutsch: Eichenzweig, Brandenburger Tor und Bundesadler schmücken
die nationale Kehrseite der Euro-Münzen in Deutschland. Der Eichenzweig
wird die Reihe der kleinen Münzen (1 - 2 - 5 Cent) zieren. Das Berliner
Wahrzeichen wird auf der Rückseite der mittleren Reihe (10 - 20 -
50 Cent) prangen. Der Bundesadler, das traditionelle deutsche Hoheitssymbol,
wird auf den großen Münzen zu sehen sein (1 und 2 Euro). Auf
allen Münzen werden die deutschen Symbole von den zwölf Europa-Sternen
eingerahmt.
Namen sind Nachrichten - Die Euro-Macher
Am 2. Mai 1998 fiel die Entscheidung über den Teilnehmerkreis der
gemeinsamen Währung. Ab dem 1. Januar 1999 geht die Kompetenz für
die Geldpolitik in die Hand der Europäischen Zentralbank über.
Wer befindet sich in den Schlüsselpositionen?
Bundeskanzler Helmut Kohl und die übrigen 14 europäischen
Staats- und Regierungschefs verantworten die politische Weichenstellung
für die Einführung des Euro. In diesem Kreis wurden die 11 Teilnehmer
ausgewählt, die am 1. Januar 1999 beim Euro-Start dabei sind. Bei
der Brüsseler EU-Kommission ist der französische Kommissar Yves-Thibault
de Silguy für den Euro zuständig. Ein gewichtiges Wort mitzureden
hat auch das Europäische Parlament. Die maßgeblichen Euro-Macher
in der europäischen Volksvertretung sind die beiden deutschen Abgeordneten
Karl von Wogau, Vorsitzender des Wirtschafts- und Währungsausschusses
und Christa Randzio-Plath, Vorsitzende des Unterausschusses Währung.
Der “Wogau-Bericht” zur Einführung der gemeinsamen Währung war
Grundlage der breiten Zustimmung im Europäischen Parlament für
historische Entscheidung am 2. Mai 1998. Wegweisend für den künftigen
monetären Dialog mit der Europäischen Zentralbank war ein Bericht
von Frau Randzio-Plath über die demokratische Rechenschaftsplicht
in der Währungsunion. Eine Schlüsselrolle bei der künftigen
Koordinierung der Wirtschafts- und Finanzpolitik spielen die Finanzminister
der 11 Euro-Teilnehmer, darunter Theo Waigel, Initiator des Stabilitätspakts.
Am 2. Juni 1998 hat die neue Europäische Zentralbank ihre Arbeit
aufgenommen. In diesem Spitzengremium sind die Chef-Wächter der Währungsunion
versammelt. Es ist ein machtvoller Rat mit 17 Mitgliedern. Er setzt sich
aus 6 Direktoren und den 11 Notenbankpräsidenten der Euro-Teilnehmerstaaten
zusammen. Hier die wichtigsten Namen:
-
Wim Duisenberg (“Mister Euro”) ist der erste Präsident der Europäischen
Zentralbank. Der Niederländer gilt als Garant für einen harten
Euro. Er war zuletzt Chef des Europäischen Währungsinstituts
(EWI), dem Vorläufer der Europäischen Zentralbank.
-
Otmar Issing, bisher Chefvolkswirt und Vordenker der Deutschen Bundesbank,
wird im Direktorium der Europäischen Zentralbank die Geldpolitik entscheidend
mitgestalten. Er wird für die volkswirtschaftliche Analyse zuständig
sein. Der Wirtschaftsprofessor ist ein kompromißloser Verfechter
der Unabhängigkeit und des stabilen Geldes.
-
Die übrigen Direktoren: Der Franzose Christian Noyer ist Vizepräsident
und Administrationschef, der Italiener Tommaso Padoa-Schioppa ist für
internationale Beziehungen und den Zahlungsverkehr zuständig, der
Spanier Eugenio Domingo Solans leitet die Informationssysteme und die Finnin
Sirkka Hämäläinen ist für Geld- und Devisenmarktoperationen
verantwortlich.
-
Hans Tietmeyer, Präsident der Deutschen Bundesbank und deutsches Mitglied
im europäischen Zentralbankrat. Tietmeyer eilt der Ruf voraus, daß
er mit sprichwörtlicher westfälischer Sturheit das Ziel stabilen
Geldes durchsetzt. In ihn setzen die Deutschen das Vertrauen, daß
der Euro genauso hart wird wie die Mark.
Die demokratische Rolle des Europäischen Parlaments - Geldpolitik
nicht im Elfenbeinturm
Die einheitliche Geldpolitik in der Europäischen Wirtschafts- und
Währungsunion wird von der unabhängigen Europäischen Zentralbank
(EZB) gestaltet. Sie kann und darf dabei nicht von den nationalen Regierungen
oder der Europäischen Kommission beeinflußt werden. Aber sie
steht auch nicht über der Politik und den demokratisch gewählten
Institutionen: Der Präsident der EZB kann wie die übrigen Mitglieder
des Direktoriums nicht ohne Konsultation des Europäischen Parlamentes
ernannt werden. In Anhörungen müssen die Kandidaten vor dem Parlament
Rede und Antwort stehen. Änderungen der EZB-Satzung muß das
Parlament zustimmen. Die Zentralbank muß dem Europäischen Parlament
auch Rechenschaft ablegen über ihre Tätigkeit. Ihr Präsident
wird einmal jährlich dem Plenum über die Geld- und Währungspolitik
berichten.
Darüberhinaus wird es aber häufigere Kontakte zwischen EZB
und Parlament geben: Der Präsident und die Mitglieder des Direktoriums
der EZB werden nämlich auch mit den Mitgliedern des zuständigen
Ausschusses des Europäischen Parlamentes diskutieren. Das können
sowohl das Parlament als auch die Zentralbank beantragen. Bei diesem monetären
Dialog ist Fingerspitzengefühl und Behutsamkeit angebracht, damit
die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank unangetastet
bleibt.
In einem weiteren Rahmen werden die europäischen Volksvertreter
an der Gestaltung der Wirtschafts- und Währungsunion mitwirken. So
müssen Kommission und Ministerrat über die Grundzüge der
Wirtschaftspolitik und über Maßnahmen im Zusammenhang mit dem
Stabilitäts- und Wachstumspakt berichten, der eine übermäßige
Verschuldung verhindern soll.
Auch wenn sie auf ihre Unabhängigkeit bedacht sein muß,
liegt es im eigenen Interesse der EZB, den Kontakt zum direkt gewählten
Parlament zu suchen. Sie braucht ein Forum, über das sie auf möglichst
effiziente Weise die europäische Öffentlichkeit erreichen kann.
Sie kann nur wirken, wenn sie ihre Politik den Menschen verständlich
macht.
Andererseits haben die Bürger, die den Euro verwenden werden,
weder die Gewohnheit noch verfügen sie über die geigneten Kanäle,
um unmittelbar grenzüberschreitend über all das zu diskutieren,
was mit dem Euro und seinen Wirkungen zusammenhängt. Das Europäische
Parlament mit seinen direkt gewählten Abgeordneten kann dafür
das geeignete europaweite Diskussionsforum bieten. In seinen Fraktionen,
Ausschüssen und Plenarsitzungen findet seit langem ein gesamteuropäischer
Meinungsaustausch statt. Seine Abgeordneten nehmen Meinungen und Stimmungen
in ihren Wahlkreisen auf, und sie tragen europäische Debatten an die
Menschen in ihren Wahlkreisen heran. Mit der Währungsunion gewinnt
diese Funktion des Europäischen Parlaments, Katalysator der europäischen
Öffentlichkeit zu sein, eine neue Dimension.
Für die Verbraucher überwiegen die Vorteile - Wie der Euro auf
die Preise drückt
Mit dem Euro verändern sich schlagartig die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
in Europa - zugunsten der Verbraucher. Drei Effekte muß man hervorheben:
-
Die Preise aller Güter und Dienstleistungen können über
die Grenzen hinweg unmittelbar verglichen werden
-
Der Warenaustausch wird billiger, weil die Kosten des Währungsumtausches
entfallen
-
Grenzüberschreitende Lieferungen lohnen sich künftig auch bei
kleinen Preisunterschieden, weil unerwartete Kursschwankungen das Geschäft
nicht mehr verhageln können.
In vielerlei Hinsicht werde sich diese Veränderungen günstig
für die Verbraucher auswirken. Nicht nur im grenznahen Raum lohnt
sich künftig der Einkauf im Ausland noch eher, weil der lästige
und nach wie vor kostenträchtige Währungsumtausch entfällt.
Dank moderner Kurierdienste kann man künftig auch über große
Distanzen vom Preisgefälle profitieren. Informationen darüber
liefern spezalisierte Agenturen, man kann sie über das Internet auch
selber in Erfahrung bringen. Auf einigen Märkten, etwa bei Autos,
gerät schon heute das von den Herstellern künstlich geschaffene
Preisgefüge ins Rutschen. Ähnliches könnte auch auf anderen
Märkten geschehen, etwa wenn die Bankkunden bemerken, daß die
Kontoführung in anderen Ländern billiger ist.
Die Unternehmen haben schon begonnen, sich auf die veränderten
Bedingungen eines offenen Marktes für die Verbraucher einzustellen,
in allen erdenklichen Sparten. Beispiele dafür gibt es viele: In Deutschland
bieten Banken und Sparkassen spezielle Fonds mit Werten an, die von der
Währungsunion besonders profitieren sollen, in Spanien investieren
die großen deutschen Handelsketten in neue Verbrauchermärkte,
die zu einem großen Teil mit deutschen Waren beschickt werden, Bekleidungshersteller
arbeiten fieberhaft an der Angleichung ihrer Preise im In- und Ausland.
Die Verbraucher müssen darauf bestehen, daß Preisvorteile
an die Kunden weitergereicht werden und Ärgernisse wie die hohen Gebühren
im Auslandszahlungsverkehr nun rasch beseitigt werden. Denn in einem einheitlichen
Währungsraum gibt es keinen Anlaß mehr dafür. In der dreijährigen
Übergangszeit bis zur Ausgabe der Scheine und Münzen werden viele
Händler die Preise sowohl in D-Mark als auch in Euro auszeichnen.
Die doppelte Preisauszeichnung im Handel soll aber nicht gesetzlich vorgeschrieben
werden, damit Kosten möglichst gering gehalten werden. Freiwillige
Aktionen werden jedoch zu einem Pluspunkt im Wettbewerb um Kunden.
Werden Händler die Geldumstellung zu versteckten Preiserhöhungen
mißbrauchen? Der Wettbewerb wird dies verhindern. Die Verbraucher
würden dann auf günstigere Angebote zurückgreifen. Die Währungsunion
sorgt europaweit für bessere Vergleichbarkeit der Preise. Dadurch
können die Verbraucher in Zukunft beim Einkaufen Geld sparen.
Der Euro stützt sich auf eine Stabilitätskultur - Die Kaufkraft
bleibt unverändert
In der Bundesrepublik bewegt eine Frage die Gemüter: Wird der Euro
so stabil wie die Mark? Dahinter steht die Befürchtung, die Währungsumstellung
könne zu Verlusten beim eigenen Geldvermögen, bei der Kaufkraft
des Einkommens oder der Rente führen. Noch hat sich nicht überall
herumgesprochen, daß die Wirtschafts- und Währungsunion keine
Währungsreform ist. Eine Währungsreform bedeutet, daß eine
von galoppierender Inflation geschwächte Währung durch neues
Geld ersetzt wird. Damit geht eine drastische Abwertung einher.
Beim Eintritt in die Endphase der Wirtschafts- und Währungsunion
am 1. Januar 1999 dagegen findet keinerlei Abwertung, sondern lediglich
eine Umrechnung statt. Alle bislang in D-Mark nominierten Größen
werden durch denselben Faktor geteilt. Dadurch bleibt die Kaufkraft der
Löhne und Renten ebenso unverändert wie der Wert eines Sparkontos.
Alle Vergleiche hinken, aber vielleicht kann man sich den Zusammenhang
am besten verdeutlichen, wenn man sich vorstellt, die Briten würden
künftig nicht mehr in Fuß, sondern in Metern messen: Die Länge
ihrer Grundstücke würde sich dadurch nicht verändern.
Auch mittelfristig ist gewährleistet, daß der Euro eine
harte Währung wird. Die Wirtschafts- und Währungsunion ist als
Stabilitätsgemeinschaft konzipiert, mit einer unabhängigen Zentralbank,
die allein der Stabilität des Geldwertes verpflichtet ist. Dieser
Auftrag ist im Maastricht-Vertrag festgeschrieben, der völkerrechtliche
Verbindlichkeit hat. Nicht nur für die Geldpolitik wurde Vorsorge
getroffen. Es ist auch dafür gesorgt, daß die Finanzpolitik
die Stabilität des Geldwertes nicht unterminieren kann. Nicht nur
beim Eintritt in die Währungsunion, sondern auf Dauer müssen
übermäßige Haushaltsdefizite vermieden werden. Die Neuverschuldung
darf 3% des Bruttoinlandsprodukts (BIP), also der jährlichen Wirtschaftsleistung,
nicht überschreiten Im Stabilitäts- und Wachstumspakt, der auf
deutsche Anregung zustande kam, ist diese Sicherung noch präzisiert
worden.
Wirklich stabil ist eine Währung aber nur, wenn die Bevölkerung
des Währungsraumes davon überzeugt ist, daß sie mit niedriger
Inflation am besten fährt und sich entsprechend verhält. Das
ist ist im künftigen Euroland schon heute der Fall. Die durchschnittliche
Inflationsrate aller 15 Staaten der Europäischen Union ist von 12%
im Jahr 1982 auf gegenwärtig unter 2% gesunken. Damit sind die Preissteigerungen
europaweit auf einem historischen Tiefstand
Europäische Zentralbank hat ihren Sitz in Frankfurt - Die Schmiede
des harten Euro
Mit dem Beginn der Wirtschafts- und Währungsunion am 1.Januar 1999
geht die Verantwortung für die Geldpolitik im Euro-Gebiet auf die
Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt a.M. über. Künftig
wird der EZB-Rat alle geldpolitischen Beschlüsse fassen, also vor
allem die Geldmarktzinsen festlegen. Dieser europäische Zentralbankrat
setzt sich aus den sechs Mitgliedern des Direktoriums und den elf Präsidenten
der Zentralbanken zusammen. Denn die nationalen Notenbanken werden nicht
aufgelöst, sondern sie bestehen weiter, allerdings als Teil des Europäischen
Systems der Zentralbanken (ESZB) und ohne die Möglichkeit, eine autonome
Geldpolitik zu betreiben. Ihre gesamte praktische Tätigkeit muß
die EZB im knappen Zeitraum bis zum Jahresbeginn 1999 vorbereiten.
Präsident des Direktoriums der EZB ist der Niederländer Wim
Duisenberg. Der Niederländer wird sich speziell der Aufgabe widmen,
bei den Bürgern Vertrauen in das neue Geld zu schaffen und schon deshalb
wird er für viele das markante Gesicht der EZB sein.
Vizepräsident mit Zuständigkeit für die Verwaltung und
das Personal ist der Franzose Christian Noyer, dessen Amtszeit vier Jahre
beträgt. Chefvolkswirt ist der Deutsche Otmar Issing, der vorher dem
Direktorium der Bundesbank angehörte. Er hat eine Schlüsselstellung
inne, weil der Chefvolkswirt durch seine konjunkturpolitischen Berichte
die Beschlüsse des EZB-Rates vorbereitet, und bleibt acht Jahre im
Amt. Die Finnin Sirkka Hämäläinen ist für die praktische
Ausführung der Geld- und Devisenmarktgeschäfte der Bank zuständig,
mit denen Zins und Wechselkurs des Euro beeinflußt werden. Sie wird
dem Direktorium fünf Jahre lang angehören. Der Italiener Tommaso
Padoa-Schioppa ist in den kommenden sieben Jahren für die internationalen
Beziehungen der EZB sowie den Zahlungsverkehr zuständig. Der Spanier
Eugenio Domingo Solans wird dem Direktorium sechs Jahre lang angehören
und dabei speziell über die Informationssysteme und die Statistik
wachen. Im Vertrag wurden gestaffelte Amtszeiten für die sechs Direktoriumsmitglieder
festgelegt, damit die erste Mannschaft nicht auf einen Schlag ausscheidet.
Obwohl die EZB das zentrale Gremium des neuen Zentralbanksystems ist,
wird sie keine Superbehörde sein. Mit einem Mitarbeiterstab von rund
500 Personen wird sie wesentlich kleiner sein als beispielsweise die Bundesbank,
die 2.500 Mitarbeiter beschäftigt.
Langfristig fördert der Euro die Beschäftigung - Neue Jobs in
Sicht
Ist der Euro eine Beschäftigungsmaschine oder wird er zum Jobkiller?
In der Auseinandersetzung über das Für und Wider der Wirtschafts
und Währungsunion spielen die erwarteten Arbeitsmarkteffekte eine
große Rolle. Der Euro ist kein Patentrezept, um auf einen Schlag
Jobs zu schaffen. Aber der Euro verbessert das Klima für Investitionen,
Handel und damit auch für mehr Beschäftigung. Das gilt um so
mehr, da langfristig mit niedrigen Zinsen im Euro-Raum zu rechnen ist.
Sie wirken wie eine Vitamspritze auf die Konjunktur. In Deutschland hängt
jeder fünfte Arbeitsplatz vom Export ab. Mehr als 40 Prozent unserer
Ausfuhren gehen in die Länder, die beim Start der Währungsunion
dabei sein werden. Und weil gegenüber diesen Ländern künftig
keine Wechselkursrisiken mehr bestehen, gibt es auch weniger Risiken für
die exportabhängigen Arbeitsplätze in Deutschland. Die exportstarke
deutsche Wirtschaft hat alle Chancen, die mit der Einführung des Euro
verbundenen Vorteile zu nutzen und damit Arbeitsplätze zu sichern
sowie neue zu schaffen. Immer dann, wenn Hemmnisse für erfolgreiches
Wirtschaften entfallen, wenn unternehmerische Tätigkeit effizienter
wird, fließt mehr Geld in Erweiterungsinvestitionen, das heißt
in neue Arbeitsplätze. Die Währungsunion beseitigt zahlreiche
Hürden für die Europäische Wirtschaft: Umtauschgebühren
entfallen, Kosten für die Absicherung gegen Wechselkursschwankungen
fallen weg, der Export der Euro-Länder kann nicht mehr durch plötzliche
Wertschwankungen ihrer Währungen beeinträchtigt werden. 1992/93
und 1995 haben die Währungskrisen in Europa das Wachstum stark gebremst
und Hunderttausende von Arbeitsplätzen gekostet. Dieses Störfeuer
wird es künftig nicht mehr geben, weil Euroland ähnlich wie die
USA im Hinblick auf die Währung ein einheitlicher Markt wird. Davon
wird gerade auch die Beschäftigung in der Bundesrepublik profitieren,
denn Deutschland ist zwar ein Hochlohnland, aufgrund ihrer hohen Produktivität
sind deutsche Arbeitnehmer aber relativ gesehen oft billiger als andere
Arbeitskräfte. Häufige Aufwertungen der D-Mark haben diesen Effekt
in der Vergangenheit leider zunichte gemacht. Das wird in Zukunft nicht
mehr passieren. Der deutsche Arbeitsmarkt wird einer der größten
Nutznießer einer dynamischeren Wirtschaft in Euroland sein.
Was nach dem Euro kommt - Schrittmacher für die europäische Einigung
Mit dem Euro hat sich die Europäische Union für eine gemeinsame
Währung entschieden. Die Wirtschafts- und Währungsunion steht
aber nicht nur für eine vertiefte wirtschaftliche Integration, sie
ist auch ein politisches Projekt. Gut vierzig Jahre nach Gründung
der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft sind die Teilnehmerländer
bereit, ein wesentliches Hoheitsrecht gemeinsam auszuüben.
Das Zusammenwirken in der Geld- und Währungspolitik wird ganz
unmittelbar als Schrittmacher für das Zusammenwachsen Europas wirken.
Die Wirtschafts- und Finanzpolitik muß künftig abgestimmt werden,
damit es nicht zu Konflikten mit der Geldpolitik kommt. Will ein Land sich
zum Beispiel durch drastische Steuersenkungen Wettbewerbsvorteile verschaffen,
werden die Partner das nicht hinnehmen. Erstens, weil eine Politik zu Lasten
anderer nicht mit der Solidarität in einer Währungsunion vereinbar
ist, aber auch, weil das betreffende Land in eine budgetäre Schieflage
rutschen und damit seine Verpflichtungen zu solider Finanzpolitik gefährden
könnte.
Das Beispiel zeigt: Entscheidungen, die früher rein innenpolitische
Fragen waren, werden künftig zu einer Angelegenheit, die alle Partner
berührt. Weil die Geld-, Wirtschafts- und Finanzpolitik eng mit vielen
anderen Politiken verknüpft ist, werden auch Bereiche wie die Sozialpolitik
oder der Umweltschutz stärker auf europäischer Ebene behandelt
werden. Daraus entwickelt sich eine europäische Debatte. Schon heute
fragen wir uns in Deutschland intensiv, was wir von der erfolgreichen Arbeitsmarktpolitik
der Holländer lernen können. Die Grenze zwischen nationalen und
europäischen Themen wird durchlässiger.
Soweit mit diesen Fortschritten bei der Integration auch verbunden
ist, daß Entscheidungen auf europäischer Ebene gefällt
werden, müssen die demokratischen Verfahren damit Schritt halten.
Der Amsterdamer Vertrag hat einige Fortschritte bei den demokratischen
Rechten des Europäischen Parlamentes gebracht. Sie reichen aber noch
nicht aus. Es ist auch keine befriedigende Perspektive, lediglich zu verlangen,
bestimmte Entscheidungsbefugnisse müßten aus Brüssel wieder
zurückwandern in die Nationalstaaten. Denn höchst wichtige Fragen
wie beispielsweise alles, was mit der Wirtschafts- und Währungsunion
zu tun hat, können zwangsläufig nicht mehr vom Nationalstaat
entschieden werden. Deshalb kommt es darauf an, die Meinungsbildung und
Entscheidung auf der europäischen Ebene transparenter, verständlicher
und demokratischer zu machen.Dazu gehört die weitere Stärkung
des Europäischen Parlaments. Denn die Integration kann nur vertieft
werden, wenn die Bürger dies auch wirklich wünschen.
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